Da Rechtsverordnungen meistens unhandlich benannt sind, finden sich stattdessen die Abkürzungen als Rechtsverweise. Diese sind für Interessierte aber auch ein Hindernis beim Einstieg in das Chemikalienrecht.
Dieser Beitrag fasst ein paar wichtige, übergeordnete Verordnungen und deren Bedeutung zusammen. Zum Anlass unserer neuen Programmfunktion in GeSi³, Sicherheitsdatenblätter für Amerika zu erstellen, gehe ich auch auf einige amerikanische Rechtsverweise ein.
Was ist GHS?
Ausgeschrieben:
Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals (GHS)
GHS legt einen einheitlichen Standard fest, um gefährliche Chemikalien zu identifizieren und auch anhand festgelegter Darstellungen erkennen zu können. Die neuen Piktogramme sind zum Beispiel Teil des GHS und können auf Gefahrstoffen überall dort gefunden werden, wo das GHS angewandt wird. Über diese möglichst weltweite Abdeckung mit einheitlichen H-Sätzen, P-Sätzen und Piktogrammen lassen sich Gefahrstoffe auch universell erkennen, ohne die betreffende Fremdsprache zu verstehen. Ein Ätzend-Zeichen ist somit auch erkennbar, selbst wenn der Hersteller seine Produkte in andere Länder verschickt.
Das GHS wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Entsprechend finden auch Aktualisierungen in den einzelnen Rechtsräumen, wie der Europäischen Union, statt. [1]
REACH und CLP, die europäischen Verordnungen
Ausgeschrieben:
Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) [2]
Verordnung […] über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP) [3]
REACH und CLP sind beides Rechtstexte, die unter anderem die in GHS festgelegten Einstufungen und Kennzeichnungen, sowie das Sicherheitsdatenblattformat in europäisches Recht überführen. Beides sind Verordnungen und damit sofort gültige Rechtstexte, ohne dass die einzelnen europäischen Länder eine nationale Umsetzung benötigen. Mehr zur REACH-Verordnung erfahren Sie in diesem Blog Artikel.
CFR in den Vereinigten Staaten und das Chemikalienrecht
Ausgeschrieben:
Code of Federal Regulations (CFR)
Dieser Begriff fasst allgemein eine Gruppe von Rechtsvorschriften für die USA zusammen. Für das Chemikalienrecht besonders interessant ist 29 CFR 1910.1200 (Hazard Communication Standard), wobei Teil 1910 Themenfeld Arbeitsschutz (Occupational Safety and Health Standards) bedeutet. [4]
Anhang (engl. Appendix, kurz App) D beschäftigt sich mit den minimalen Informationen, die in einem Sicherheitsdatenblatt vorhanden sein sollten und gibt damit auch Betitelung und Form der einzelnen Sicherheitsdatenblatt-Abschnitte vor. [5]
Anhang C beschreibt die Darstellung der Gefahren im Kennzeichnungsetikett. [6]
Neben der Gesetzgebung gibt es auch noch andere Quellen, in denen die Erstellung von Sicherheitsdatenblättern näher beschrieben wird, wie ANSI Z400.1/Z129.1, ein Standard für die Erstellung von Gefahrstoffbewertung, SDB und Etiketten („Hazardous Workplace Chemicals – Hazard Evaluation and Safety Data Sheet and Precautionary Labeling Preparation“).
Quellen:
[1] GHS auf der Internetpräsenz von UNECE
[2] REACH-Verordnung (VERORDNUNG (EG) Nr. 1907/2006) (ECHA)
[3] CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) (ECHA)
[4] 29 CFR 1910.1200 (OSHA)
[5] 29 CFR 1910.1200 App D (OSHA)
[6] 29 CFR 1910.1200 App C (OSHA)
