ATP und andere Gesetz-Aktualisierungen

Für die Erstellung von Sicherheitsdatenblättern und für den Arbeitsschutz sind gleichermaßen aktuelle Gesetze die Grundlage. Gerade aktuelle Gesetzesänderungen können meistens deutliche Folgen haben, wie die Anpassung des Mutterschutzgesetzes in 2018. Ein Begriff, der gerade im europäischen Chemikalienrecht oft fällt, ist „ATP“. Wie Chemikaliengesetze im europäischen Rechtsraum korrigiert / geändert werden und was das mit ATP zu tun hat, erkläre ich in diesem Artikel.

Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (ATP)

Der Titel verrät es schon: Die ATP ist also eine Anpassung auf Basis neuer Erkenntnisse. Dieser Begriff wird im Zusammenhang mit der CLP-Verordnung verwendet, die beschreibt, wie Einstufungen durchzuführen und Kennzeichnungsetiketten auszusehen haben. Die Anpassungen der CLP-Verordnung werden über diese ATP geregelt, also Änderungsverordnungen, in denen beschrieben steht, was sich wie ändert. Wenn Sie also das Original der CLP-Verordnung (Basisrechtsakt) aus dem Jahr 2008 als Grundlage nehmen und dann alle Änderungsverordnungen nacheinander in chronologischer Reihenfolge durchgehen, dann erhalten Sie die aktuelle Fassung der CLP-Verordnung.

Diese Zeit will man sich natürlich nicht jedes Mal nehmen, oder am liebsten gar nicht! Schlauer wäre es, bereits eine zusammengefasste Version vorliegen zu haben.

Konsolidierte Fassungen und Übergangsfristen

Hierbei kommen konsolidierte Fassungen ins Spiel. Die konsolidierte Fassung zu einem Gesetz zeigt einen Ist-Stand der Verordnung mit all ihren Änderungsverordnungen zusammengefasst an. Aber: Nicht immer ist ganz eindeutig, welchen Stand Sie gerade brauchen und welchen Stand die konsolidierte Fassung hat.

Hier lohnt sich ein Blick auf die ersten Seiten der konsolidierten Verordnung – es stehen sowohl bei der Variante vom REACH-CLP-Biozid-Helpdesk, als auch von der ECHA, die in der Fassung enthaltenen Änderungsverordnungen mit aufgelistet. Über Kürzel kann man sogar erkennen, an welchen Stellen diese Änderungen sich auswirken.

ATP und andere Änderungsverordnungen haben jedoch auch Übergangsfristen. Übergangsfrist heißt, es gibt Zeiträume, in denen das Gesetz eigentlich schon gilt, aber noch nicht sofort von jedem umgesetzt sein muss.

Zum Beispiel kann sich durch eine ATP eine Stoff-Einstufung ändern, was ja auch Konsequenzen auf eigene Gemische, Sicherheitsdatenblätter und den Arbeitsschutz haben kann. Deswegen wird ebenfalls eine Frist angegeben, bis wann diese neue Einstufung mit all ihren Konsequenzen in der Industrie umgesetzt werden soll. Gerade bei Einstufungen ist es aber oft auch möglich, sich bereits vor der genannten Frist an die neuen Angaben zu halten.

Wie finde ich das aktuelle Gesetz?

Wenn es um bereits rechtskräftige Anteile geht, kann es sich lohnen, die konsolidierte Fassung des Gesetzes zu studieren. Um zukünftige Änderungen auf dem Schirm zu behalten, empfiehlt sich der Blick in die anstehenden Änderungsverordnungen.

Einen guten Überblick bietet in diesem Zusammenhang sowohl für die REACH-Verordnung als auch die CLP-Verordnung der deutsche Helpdesk an. Dort finden Sie neben den konsolidierten Fassungen auch die einzelnen Rechtsakte.

Bei CLP-Verordnung sind die Änderungsverordnungen in ATP und Berichtigungen unterteilt, während bei der REACH-Verordnung die Änderungen nach betroffenen Anhängen aus der Verordnung sortiert sind.

Quellen:

[1]        Internetpräsenz des REACH-CLP-Biozid-Helpdesk, Stand 03.12.2021

[2]        Internetpräsenz der ECHA, Stand 03.12.2021

[3]        Weitere Empfehlung: EUR-Lex – Gesetze der Europäischen Union